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Koblenz

Gutachten zur Rechtmäßigkeit? Bürgerliche Fraktionen in Koblenz rebellieren gegen Landesvorgaben

Von Peter Meuer
Geschäfte an der B 9 bei Koblenz: Die Gewerbesteuersätze in der Stadt liegen sogar über den Nivellierungssätzen – steigen müssten aber laut Land die Grundsteuersätze. Foto: Peter Meuer
Geschäfte an der B 9 bei Koblenz: Die Gewerbesteuersätze in der Stadt liegen sogar über den Nivellierungssätzen – steigen müssten aber laut Land die Grundsteuersätze. Foto: Peter Meuer

Die bürgerlichen Parteien in Koblenz rebellieren gegen die Landesvorgaben in Sachen kommunale Haushalte. CDU, FDP, Freie Wähler und WGS wollen per Experten-Gutachten klären lassen, ob es rechtmäßig ist, wenn das Land Steuererhöhungen zur Voraussetzung für Fördermittel macht. Die Kritik an den Landesvorgaben ist nicht neu – doch vom Oberzentrum Koblenz aus artikuliert, könnte sie viel Wucht entfalten.

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Wenn in der Zukunft ein Chronist recherchieren und niederschreiben sollte, wann und wo der Aufstand an Fahrt gewann, dann könnte die Antwort sein: Im Sportpark Oberwerth – und zwar im Bistro der CGM-Arena. Dort sitzen die Vertreter bürgerlicher Parteien aus dem Koblenzer Stadtrat und stellen ihre Pläne via Pressekonferenz der ...