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Rheinland-Pfalz

„Steuererhöhungs-Tsunami“: Steuerzahlerbund gibt Land die Schuld für Kostenspirale in Kommunen

Von Tim Kosmetschke
Frist läuft ab: Vermieter können Grundsteuererlass beantragen
Das Thema Grundsteuer erregt weiter die Gemüter in Rheinland-Pfalz. Foto: Christin Klose/picture alliance/dpa/dpa-tmn

Von einem „Steuererhöhungs-Tsunami in Rheinland-Pfalz“ spricht der Bund der Steuerzahler (BdSt) – und übt scharfe Kritik an der Landesregierung: Wie eine BdSt-Umfrage unter rheinland-pfälzischen Kommunen ergeben hat, erhöhen fast 80 Prozent der Städte und Gemeinden ihre Realsteuern. Dabei bringe das Land sie in Zugzwang. Auch aus der Opposition wird Kritik laut.

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Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat die 50 größten Städte und Gemeinden befragt. Das laut BdSt rekordverdächtige Ergebnis: 35 Kommunen haben ihren Hebesatz für die Grundsteuer B erhöht, 34 Kommunen bei der Grundsteuer A und 20 Kommunen bei der Gewerbesteuer. Vielfach, heißt es weiter, erklären sich die Steigerungen mit den ...