Rheinland-Pfalz reagiert im Nachtragshaushalt auf die Folgen der Corona-Pandemie : Land nimmt Kredit in Rekordhöhe auf: Rheinland-Pfalz reagiert im Nachtragshaushalt auf die Folgen der Corona-Pandemie
Rheinland-Pfalz reagiert im Nachtragshaushalt auf die Folgen der Corona-Pandemie
Land nimmt Kredit in Rekordhöhe auf: Rheinland-Pfalz reagiert im Nachtragshaushalt auf die Folgen der Corona-Pandemie
Mainz. Worte wie „Bazooka“ oder „Wumms“ tauchten nicht auf. Wo SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei Corona-Rettungspaketen im Bund wuchtige Worte fand, um milliardenschwere Investitionen zu begründen, bleibt Rheinland-Pfalz beschaulich und zurückhaltend. Geld fließt aber auch hier. Das Landeskabinett beschloss am Dienstag in Mainz einen zweiten Nachtragshaushalt, der eine Nettokreditaufnahme von rund 3,5 Milliarden Euro vorsieht – so viel wie nie zuvor in seiner Geschichte. „Das sind beträchtliche Beträge, das ist eine starke Belastung des Haushaltes“, sagte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD). „Aber wenn wir nicht jetzt das Notwendige tun, werden die Probleme noch größer.“
Das steckt drin im Paket: Von den neuen Krediten über 3,453 Milliarden Euro entfallen rund 1,2 Milliarden Euro auf Maßnahmen zur Belebung der Konjunktur, mehr als 2 Milliarden auf den Ausgleich von Steuereinbußen aufgrund der Corona-Krise. Die Mittel für Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Folgen werden in einem Sondervermögen angelegt.
