Ein "Reichsbürger"-Prozess beschäftigt derzeit das Landgericht Koblenz. Philipp Znidar/dpa
Justitia muss sich in Koblenz mit der „Reichsbürger“-Ideologie beschäftigen. Im Fokus des nun angelaufenen Prozesses steht Paragraf 90a des Strafgesetzbuches: Verunglimpfung des Staates. Was genau dahintersteckt – und wer auf der Anklagebank sitzt.
Ein „Reichsbürger“-Prozess ist am Koblenzer Landgericht angelaufen. Auf der Anklagebank sitzt ein 57-jähriger Mann, dem von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen wird, den Straftatbestand der schweren Verunglimpfung des Staates verwirklicht zu haben. Die Taten sollen zwischen 2016 und 2018 passiert sein, der Tatort war unter anderem eine Ortsgemeinde im Landkreis Ahrweiler.