Zehn der 16 Bundesländer liegen nun an dieser Schwelle oder darüber. Regional gibt es aber weiter deutliche Unterschiede – von 60 in Schleswig-Holstein über 77,7 in Rheinland-Pfalz bis 208 in Thüringen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder verwies in diesem Zusammenhang auf die Notbremse. Mit ihr gebe es ein wirksames Instrument. „Die muss überall in Deutschland gleich und konsequent angewendet werden“, sagte der CSU-Chef der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Die SPD-geführten Bundesländer sprachen sich in einem Entwurf zur heutigen Sitzung für eine Verlängerung der Lockdown-Maßnahmen bis in den April hinein aus.
Kontaktarmer Urlaub?
Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz warnte, es sollte aus seiner Sicht zu Ostern „besser keine große Reisewelle geben. Das können wir uns in der aktuellen Infektionslage einfach nicht leisten“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“. Zwei mögliche Ausnahmen nannte der Vizekanzler aber. So sollten Familienbesuche über die Feiertage möglich sein. Und: „Vielleicht kann man innerhalb eines Landes ermöglichen, dass Ferienwohnungen genutzt werden können.“
In ihrem Entwurf brachten die SPD-geführten Länder denn auch „kontaktarmen Urlaub“ im eigenen Bundesland mit strengen Hygieneauflagen und Tests ins Gespräch. Möglich sein könnte dies demnach etwa in Apartments, Ferienwohnungen, Wohnwagen und Wohnmobilen – mit eigenen sanitären Anlagen und Essen in Selbstversorgung.
Das würde auch zur Stimmung passen, die in Deutschland einer Umfrage zufolge herrscht: Demnach wünscht sich eine Mehrheit trotz stark steigender Infektionszahlen eine Öffnung der Hotels und Restaurants unter bestimmten Auflagen zu Beginn der Osterferien. In einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur plädieren 52 Prozent dafür, Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben die Öffnung mit geeigneten Hygiene- und Abstandsregeln wieder zu erlauben. 14 Prozent sind gar für eine unbeschränkte Öffnungsmöglichkeit. Nur 25 Prozent der Befragten meinen, die Hotels sollten auch in den Osterferien geschlossen bleiben.
Bei Restaurants, Biergärten, Kneipen und Cafés sind rund drei Viertel der Befragten für eine Öffnung. 32 Prozent sagen, nur im Außenbereich sollten unter bestimmten Auflagen zu Ostern wieder Gäste bewirtet werden können. Weitere 34 Prozent sind dafür, auch den Innenbereich mit Auflagen zu öffnen. 11 Prozent wollen den Gastwirten die Öffnung ohne Auflagen erlauben. Nur 16 Prozent sagen, Restaurants und Kneipen sollten geschlossen bleiben. In Rheinland-Pfalz soll die Branche schon von heute an eine Perspektive bekommen: Wo die Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 liegt, soll zumindest die Außengastronomie unter Auflagen wieder öffnen dürfen.
Perspektive für den Handel
Zwischen einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 und 100 bleibt in Kommunen zudem das Termin-Shopping erlaubt. Das lockert Rheinland-Pfalz noch etwas auf. Kunden dürfen auch spontane Termine vereinbaren. In manchen Städten oder Kreisen bahnt sich an, dass Geschäfte beim Inzidenzwert zwischen 50 und 100 auch für Kunden öffnen dürfen – wenn diese einen negativen Corona-Test vorlegen. Mit möglichen Modellkommunen will die Landesregierung sprechen.
