Cochem-Zell. Die Landtagswahl 2021 wird unter ganz besonderen Umständen stattfinden. Schwieriger denn je zuvor ist es aufgrund der Pandemie für die Kandidaten, ihre potenziellen Wähler zu erreichen. Haustürgespräche fallen weg, ebenso wie große Wahlkampfveranstaltungen. Rede- und Informationsbedarf gibt es dennoch. Wie stehen die Kandidaten zu den Themen, die derzeit viele Menschen bewegen, die in Cochem-Zell, dem Wahlkreis 15, am 14. März ihre Stimme abgeben? Wie allen anderen Kandidaten auch hat die RZ-Redaktion Heike Raab (SPD) sechs Fragen gestellt, deren Antworten zeigen sollen, wie die Kandidatin tickt.
1 Die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig die digitalen Medien für den Lebensalltag geworden sind. Digitaler Unterricht, Online-Bestellungen, Kontakte zu Behörden, Kontakte aber auch untereinander. Wo sehen Sie hier die künftigen Aufgaben für das Land?
Wir haben einen enormen digitalen Schub erlebt und unsere Strukturen sind resilient. Das Digitale Lernen an der Uni und in der Schule funktioniert nach Anlaufschwierigkeiten mittlerweile gut, das sehe ich bei meinen Kindern. Zudem haben wir alleine in der von Malu Dreyer geführten Landesregierung, um ein Beispiel zu nennen, die Zahl der Homeoffice-Arbeitsplätze in wenigen Wochen von 5000 auf 30.000 erhöht. Das haben auch viele andere Arbeitgeber getan. Dies ist dank der Vorarbeit von uns gelungen. Ich habe selbst als Digitalstaatssekretärin die Einführung der elektronischen Akte und des Bürgerportals in Rheinland-Pfalz vorangebracht. Damit werden unsere Verwaltungen künftig rund um die Uhr erreichbar sein. Basis dafür waren die Vorarbeiten beim schnellen Internet und der Lückenschluss im Mobilfunk. In Zukunft werden wird, die SPD, die Digitalisierung auf allen Ebenen mit den Menschen voranbringen.
2 Rheinland-Pfalz ist geprägt von vielen ländlichen Räumen. Was muss das Land machen, um gleiche Lebensbedingungen für den ländlichen Raum zu erreichen?
Es muss auf dem Land das geben, was für die Menschen jeden Tag wichtig ist, plus die intakte Natur und das gute Miteinander. Dazu gehören für mich gute Arbeit und die tägliche Versorgung, gute Kita und Schule in erreichbarer Nähe, gute Gesundheitsversorgung, aber auch vor allem schnelles Internet und Mobilfunk. Wir haben dazu vieles auf den Weg gebracht. Die Kindergärten werden überall ausgebaut und die Schulen mit digitalen Endgeräten ausgestattet. Zu der modernen Dorfentwicklung gehört für mich der Dorfladen genauso wie das Dorfbüro und Co-Working-Spaces. Mit dem Dorfbudget wird die SPD geführte Landesregierung mehr Eigeninitiative fördern. Ein Beispiel sind die Digitalen Dörfer und Städte und regionale Plattformen.
3 Der Tourismus ist der wichtigste Wirtschaftszweig im Kreis Cochem-Zell. Wo ist hier das Land gefordert, um den Tourismus an Mosel, Eifel, Hunsrück zu fördern? Wie könnte es gelingen, den Kreis wirtschaftlich stärker aus seiner Abhängigkeit vom Tourismus zu lösen?
Rheinland-Pfalz ist ein starker Player im Tourismus, aber die Corona-Pandemie hat den Betrieben, vor allem der Gastronomie, hart zugesetzt. Auch der Landtag hat sich intensiv in einer Enquete-Kommission mit dem Thema beschäftigt. Tourismus in Deutschland muss andere Angebote machen und das tun wir bei uns. Aktivurlaub ist super möglich auf ausgebauten Radwegen, Wandern auf den tollen Routen wie dem Mosel-, Eifel- oder Saar-Hunsrück-Steig oder den Nebenrouten. Deshalb hat die Landesregierung auch mit „Gold“ eine neue Tourismuskampagne gestartet. Wirtschaft ist aber mehr, auch in unserer Region. Die Digitalisierung wird uns vor Ort neue Möglichkeiten eröffnen. Deshalb unterstützen wir mit dem Digitalbonus RLP die Wirtschaft vom Handwerk bis zur Dienstleistung bei der Transformation. Über neue Gewerbeflächen muss man im Einvernehmen mit den Menschen vor Ort diskutieren.
4 Die Pandemie hat alle Schulformen und vor allem die Schüler vor große Herausforderungen gestellt. Es kann wohl nicht vorausgesetzt werden, dass in der Zeit des Homeschooling das Wissen vermittelt werden konnte, wie es eigentlich hätte sein sollen. Ganz zu schweigen von den sozialen Defiziten. Kinder sind die Zukunft. Gibt es einen Plan, wie das aufgefangen werden kann?
Die Corona-Pandemie hat besonders drastisch gezeigt, wie wichtig eine flächendeckende und umfassende digitale Ausstattung all unserer Schulen ist. Und dies hat die SPD geführte Landesregierung in den letzten Monaten massiv vorangetrieben: 90.000 Endgeräte für Schülerinnen und Schüler besorgt, Informatik-Profilschulen geschaffen, die IT-Anwenderbetreuung für die Schulen verdoppelt und den Schulcampus RLP als die Online-Plattform für alle Schulen an den Start gebracht. Wir halten das Tempo hoch und sorgen mit unserer Digitalisierungsoffensive dafür, dass in jedem Schulrucksack ein Laptop für die Schülerinnen und Schüler ist, alle Lehrkräfte digitale Endgeräte haben, und dass alle Schulen über W-LAN verfügen – nicht irgendwann in der Zukunft, sondern bis Ende dieses Jahres! Außerdem schaffen wir die digitale Lernmittelfreiheit „digiPLUS“ und verschaffen allen Zugang zu Lernmedien und guter Lernsoftware. Auch die Ferienschule werden wir fortführen.
5 Die medizinische Versorgung auf dem Land wirft viele Fragen auf. Kleine Krankenhäuser wie in Cochem und Zell blicken in eine ungewisse Zukunft. Hausärzte- und Fachärztemangel sind seit Jahren ein Problem. Wie ist die Haltung Ihrer Partei zu diesem Thema? Gibt es tragbare Lösungsansätze?
Unser Gesundheitssystem ist krisenfest und es ist robust – das erleben wir ganz besonders in der Corona-Pandemie! Das ist in erster Linie die Leistung der Menschen, die in Medizin und Pflege arbeiten. Sie haben unsere Anerkennung verdient, aber sie brauchen mehr als freundliches Klatschen. Wir werden dafür sorgen, dass auf die Gesten auch das Geld folgt! Für einen Flächentarifvertrag in der Pflege setzen wir uns ein, damit die, die jetzt viel Verantwortung tragen, das auch in ihrem Geldbeutel spüren. Die SPD garantiert den Menschen in Rheinland-Pfalz, dass sie im Krankheitsfall in allen Regionen des Landes die Versorgung und Hilfe erhalten, die sie brauchen. Wir wollen in den nächsten Jahren flächendeckend in ganz Rheinland-Pfalz Gesundheitsnetzwerke aufbauen, die Krankenhäuser, niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, ambulante medizinische Angebote, Pflege, Physiotherapie und weitere Angebote miteinander verbinden. Wir starten mit zwei Modellstandorten in Saarburg und Kirn und weiten die Netzwerke dann auf das ganze Land aus – so sichern wir auch in den ländlichen Regionen die bestmögliche Versorgung für die Zukunft.
6 Polizeiinspektionen sind schlecht besetzt, vor allem am Wochenende. Das belastet die Polizeibeamten, sorgt für unzählige Überstunden und bei den Bürgern für Unmut, wenn sie das Gefühl haben, ewig auf das Eintreffen einer Streife warten zu müssen. Was muss hier dringend geschehen, um die Polizei zu stärken und der Bevölkerung zu zeigen, dass ihr „Freund und Helfer“ zur Stelle ist, wenn er gebraucht wird?
Die Menschen in Rheinland-Pfalz leben sicher, dafür sorgt eine starke und moderne Polizei. Unsere Polizisten sind für neue Herausforderungen hervorragend ausgebildet und ausgestattet. In Verantwortung von SPD-Innenministern ging die Zahl der Straftaten zurück und die Aufklärungsquote von 64,9 ist bundesweit Spitze. Durch die aktuellen Rekord-Einstellungszahlen werden wir bis 2024 rund 10.000 neue Polizistinnen und Polizisten haben, das ist auch rückblickend ein Höchststand. Wir werden die flächendeckende Polizeipräsenz in unserem Land weiter ausbauen und künftig pro Jahr 500 neue Anwärterinnen und Anwärter bei der Hochschule der Polizei sowie 75 neue Spezialisten, Verwaltungs- und Tarifkräfte einstellen. Mit der SPD wird es keine Schließungen von Polizeiinspektionen und Polizeiwachen geben. Die Zahl der mehr als 100 Polizeidienststellen im Land werden wir erhalten.
Die Fragen stellten Petra Mix und Dieter Junker.
