Scholz kritisiert öffentliches Auftreten seiner Regierung

Berlin (dpa). Bundeskanzler Olaf Scholz kritisiert das öffentliche Auftreten seiner Ampel-Koalition. «Die Regierung muss sich vorhalten lassen, dass viele Entscheidungen von heftigem öffentlichem Streit begleitet wurden», sagte der SPD-Politiker dem «Tagesspiegel». «Vor lauter Pulverdampf konnte man manchmal nicht mehr sehen, was da eigentlich alles beschlossen wurde.» Dabei seien «viele dieser Beschlüsse richtungsweisend». Er rechne fest damit, dass die Ampel die gesamte Legislaturperiode zusammenbleibe.

Zugleich nutzte Scholz die Gelegenheit für Medienkritik und erhob den Vorwurf, Medien würden nicht angemessen berichten. Die Bürgerinnen und Bürger erführen von politischen Diskussionen zu selten, worum es wirklich gehe. «Zu oft wird nur berichtet: Wer tritt wie auf? Wer benimmt sich daneben? Wer sieht hübsch aus oder formuliert besonders clever?», sagte Scholz. «Wir machen hier aber keine neue Folge von „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“ – es geht doch um Politik.»

Scholz: «Mich ärgert es, wenn die Betrachtung von Politik sich auf den Theaterdonner, der bei der Durchsetzung jeder entschiedenen Reform zu hören ist, konzentriert und bei der Berichterstattung die Inhalte kaum eine Rolle spielen.»

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), Mika Beuster, entgegnete im «Tagesspiegel»: «Aufgabe eines Bundeskanzlers ist es, Politik zu machen, zu erklären und die Fragen von Journalisten zu beantworten». Dies sei die «Bringschuld» eines Kanzlers. Weiter sagte Beuster: «Der Eindruck entsteht: Scholz duckt sich vor kritischen Fragen weg. Die Probleme auf die Journalisten abzuwälzen, ist dem Amt des Bundeskanzlers unwürdig – denn er trägt schließlich die Verantwortung für seine Politik.»

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