Besuch im Zeichen des Ukraine-Kriegs: Scholz in Moldau

Berlin (dpa). Bundeskanzler Olaf Scholz reist heute zu einem Kurzbesuch in die an die Ukraine grenzende ehemalige Sowjetrepublik Moldau, die sich ebenfalls massiv von Russland bedroht fühlt. Bei seinen Gesprächen mit Staatspräsidentin Maia Sandu und Ministerpräsident Dorin Recean in der Hauptstadt Chisinau wird es vor allem um die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die kleine Republik mit ihren 2,6 Millionen Einwohnern gehen, aber auch um den angestrebten EU-Beitritt des Landes.

Erste Auslandsreise nach dem Sommerurlaub

Bei seiner ersten Auslandsreise nach seinem von Koalitionsquerelen überschatteten Sommerurlaub wird Scholz nur etwa viereinhalb Stunden vor Ort sein. Der Kanzler war zwar bereits im Juni vergangenen Jahres zu einem Europa-Gipfel in Moldau. Seine jetzige Reise ist aber der erste bilaterale Besuch eines deutschen Regierungschefs seit zwölf Jahren.

Politisch ist das Land, das zu den ärmsten Europas zählt, weiterhin zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften gespalten. In der abtrünnigen Region Transnistrien, einem schmalen Landstreifen im Osten der Republik, sind seit den 1990er Jahren russische Soldaten stationiert.

Scholz will Moldau «nach Kräften unterstützen»

Die proeuropäische Regierung Moldaus drängt mit aller Kraft in die Europäische Union und wirft Russland gezielte Desinformations- und Destabilisierungskampagnen vor. Scholz hat Präsidentin Sandu schon bei mehreren Treffen die Solidarität Deutschlands versichert. «Lassen Sie mich klar sagen, Deutschland steht weiterhin eng an ihrer Seite. Wir werden die Republik Moldau nach Kräften unterstützen», sagte er im Mai bei einem Besuch Sandus in Berlin.

Deutschland hat Moldau seit 2018 bereits mit mehr als 41 Millionen Euro für den Sicherheitsbereich unterstützt und ist nach Angaben der Bundesregierung insgesamt der fünftgrößte Geldgeber. Das Land ist wie die Ukraine seit 2022 EU-Beitrittskandidat. Am 20. Oktober wird dort gleichzeitig mit der Präsidentenwahl in einem Referendum darüber abgestimmt, ob der EU-Beitritt als Ziel in der Verfassung festgeschrieben wird. Damit würde der eingeschlagene Weg Richtung Europa zementiert.

Scholz bekräftigt Versprechen an die Ukraine

Bei dem Besuch des Kanzlers dürfte es aber nicht nur um die Unterstützung Moldaus, sondern auch um die der Ukraine gehen. Am Wochenende hatte ein Zeitungsbericht für Irritationen gesorgt, nach dem die Bundesregierung die Unterstützung für die Ukraine zurückfahren wolle. Vor seiner Abreise stellte Scholz klar, dass die Solidarität mit Kiew «überhaupt nicht» wackele, sondern sich nur die Geldquelle ändern würde.

Die Bundesregierung habe für das kommende Jahr Militärhilfen von vier Milliarden Euro eingeplant – den höchsten Betrag aller Länder in Europa, sagte er in der Sat.1-Sendung «:newstime Spezial». Außerdem werde die Ukraine nach dem Beschluss der G7-Staaten einen Kredit über rund 50 Milliarden US-Dollar (rund 45 Milliarden Euro) erhalten, dessen Zinsen aus Erträgen eingefrorener russischer Staatsvermögen finanziert werden sollen. Damit könne die Ukraine dann selbst die richtigen Waffen für ihre Verteidigung beschaffen, sagte Scholz.

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