Rechtsgutachten der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel zweifelt den Bestandsschutz für die Strecke Koblenz-Mainz an: Strecke zwischen Koblenz und Mainz: Klagt die Region Mittelrhein gegen die Bahn?
Rechtsgutachten der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel zweifelt den Bestandsschutz für die Strecke Koblenz-Mainz an
Strecke zwischen Koblenz und Mainz: Klagt die Region Mittelrhein gegen die Bahn?
St. Goar-Oberwesel. Betreibt die Deutsche Bahn die linksrheinische Strecke zwischen Koblenz und Mainz illegal? Diese Frage steckt hinter einem Rechtsgutachten, das die Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel in Auftrag gegeben hat. Am Donnerstag wurde die Einschätzung des Düsseldorfer Verwaltungs- und Vergaberechtlers Clemens Antweiler öffentlich: Er zweifelt den Bestandsschutz für die Trasse erheblich an. Die Verbandsgemeinde berät nun darüber, ob sie gegen die DB Netz AG als Streckenbetreiber klagt. Denn dies könnte ein Druckmittel sein, um im Mittelrheintal für deutlich mehr Lärmschutz zu sorgen.
Aktualisiert am 07. Juni 2019 21:12 Uhr
Bereits vor Monaten wollte VG-Bürgermeister Thomas Bungert von der Bahn wissen, welche Unterlagen zur Genehmigung und zum Bau der Strecke im Jahr 1859 existierten. „Mehrfach habe ich mit der Bahn, der DB Netz AG und dem Eisenbahn-Bundesamt kommuniziert“, betont er.