Für die Belange der Pflegeberufe werben, sich für Beschäftigte einsetzen, Pionierarbeit auf diesem Feld leisten: Diese Aufgaben hat sich die erste berufsständische Vertretung für Pflegende in Deutschland gegeben. Doch an der Landespflegekammer gibt es auch Kritik – es geht um die Finanzen. dpa
Rheinland-Pfalz. Wie transparent ist die rheinland-pfälzische Pflegekammer – und wie seriös berechnet sie ihre Pflichtbeiträge? Diese Frage stellt sich nach einer Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Koblenz, in der sich fünf Pflegekräfte aus Krankenhäusern in Montabaur und Koblenz gegen die Beiträge wehrten: Und sie hatten auf ganzer Linie Erfolg.
Nach bohrenden Fragen zur Beitragskalkulation ergab sich für den Vorsitzenden Richter, Gerichtspräsident Ralf Geis, „kein geschlossenes Bild“. Nach entsprechendem Hinweis und seiner Frage, ob man den Streit nicht besser klaglos stellen wolle, handelte die Pflegekammer ganz schnell: Sie hob die angefochtenen Beitragsbescheide für die Jahre 2016 bis 2019 noch im Gerichtssaal auf.
