Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe: Welche Erkenntnisse Regierung und Opposition gewonnen haben (möchten): U-Ausschuss zur Flutkatastrophe: Alles nur Taktiererei? Oder doch tatsächliches Aufklärungsinteresse?
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe: Welche Erkenntnisse Regierung und Opposition gewonnen haben (möchten)
U-Ausschuss zur Flutkatastrophe: Alles nur Taktiererei? Oder doch tatsächliches Aufklärungsinteresse?
Im Dezember besuchten die Mitglieder des U-Ausschusses – im Vordergrund Ausschussvorsitzender Martin Haller (SPD) – geschlossen das Ahrtal. Inzwischen kann von Geschlossenheit keine Rede mehr sein: Jede Fraktion interpretiert die vorliegenden Ergebnisse anders. picture alliance/dpa
Rheinland-Pfalz. Im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal geht es nun seit einiger Zeit um die eine entscheidende Frage: Wer trägt die Verantwortung für das Versagen, in dessen Folge 134 Menschen ums Leben kamen? Nach den ersten Sitzungen wird deutlich, welche Erkenntnisse Regierung und Opposition gewonnen haben (möchten). Der U-Ausschuss: Alles nur Taktiererei? Oder doch tatsächliches Aufklärungsinteresse? Eine Analyse.
So ist die Ausgangssituation
Die Ausgangslage ist schnell zusammengefasst: Die Opposition sucht nach Fehlern bei der Regierung, die rheinland-pfälzischen Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP verteidigen die Regierungsmannschaft – und suchen die Versäumnisse woanders.
