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Rheinland-Pfalz
Rocker wehren sich gegen Vereinsverbot – Erneut Abfuhr fürs Land
Dass es so kommt, war seit dem Beschluss im Eilverfahren vom Juli 2016 absehbar. Aber das Ministerium hob das Verbot nicht auf, wollte bis zuletzt eine OVG-Entscheidung in der Hauptsache, obwohl Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am 11. November den Rocker-Klub verboten hatte.
Vom Verbot des Bundesinnenministeriums sah sich der Senat ...