Straßen Gremium schmettert Anträge auf Einwohnerbefragung und Ratsbürgerentscheid ab
Ausbaubeitrag: Erpeler werden nicht gefragt

Die Rieslingstraße wird ausgebaut. Sie soll die erste Straße sein, die nach dem WKB abgerechnet werden soll. Foto: Sabine Nitsch

Sabine Nitsch

Erpel. Zur Grundsatzfrage über die Einführung des Wiederkehrenden Straßenausbaubeitrags (WKB) in Erpel wird es weder eine amtliche Einwohnerbefragung noch einen Ratsbürgerentscheid geben. So hat es der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung jeweils mehrheitlich entschieden. Den Antrag der SPD auf eine amtliche Einwohnerbefragung lehnten neun Ratsmitglieder ab, parteiübergreifend stimmten vier dafür, darunter Erich Simon von der CDU. Ein Ratsmitglied enthielt sich. Den später folgenden Antrag von CDU-Fraktionschef Henrik Gerlach, einen Ratsbürgerentscheid abzulehnen, befürworteten 13 Ratsmitglieder. Allein der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Wilsberg und Erich Simon votierten dagegen. Vor den jeweiligen Abstimmungen kam es zu emotional geführten Debatten, die viele Erpeler im gut gefüllten Bürgersaal verfolgten.

Aktualisiert am 08. Mai 2018 14:41 Uhr
So wollte Gerlach die Argumente der SPD-Fraktion, die ihren Antrag noch einmal gestellt hatte wegen des, wie Wilsberg sagte, hohen Bürgerinteresses und um einen geordneten Diskussions- und Informationsprozess herbeizuführen, nicht gelten lassen. „Die Zahlen sind bekannt“, meinte Gerlach.

Wählen Sie Ihr Abo und lesen Sie weiter:

Bildschirm und Smartphone Zugriff auf alle Online-Artikel
Kalender Monatlich kündbar
Multimediainhalte Newsletter, Podcasts
und Videos
4 Wochen testen 4 Wochen
für 
0,99 € testen
Bildschirm und Smartphone
Zugriff auf alle
E-Paper Ausgaben und Online-Artikel
Kalender Monatlich kündbar
Multimediainhalte Newsletter, Podcasts
und Videos
4 Wochen testen
4 Wochen
gratis testen

Sie sind bereits Abonnent? Hier anmelden