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Cochem-Zell

Kreis Cochem-Zell: Neuer Finanzausgleich bringt Einbußen

Von Dieter Junker
Symbolfoto zum Thema Haushalte der Kommunen.  Foto: Kevin Rühle
Symbolfoto zum Thema Haushalte der Kommunen. Foto: Kevin Rühle

In Mainz wird derzeit kontrovers über eine Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes diskutiert, die so gut wie durch ist. Gerade von den Kommunen wird deutliche Kritik an dem Vorhaben laut, Kreise und Gemeinden sehen gravierende Nachteile für die kommunalen Haushalte. Auch der Kreis Cochem-Zell erwartet deutliche negative Auswirkungen auf die finanzielle Situation.

Lesezeit: 2 Minuten
Was genau befürchtet der Kreis Cochem-Zell? Nach Berechnungen des Kreises dürfte es beim ihm selbst bei den Schlüsselzuweisungen Einbußen von rund 1,44 Millionen Euro geben, bei den Verbandsgemeinden droht ein Minus von 762.000 Euro. Die Ortsgemeinden können mit einem Plus von rund 1,45 Millionen Euro rechnen, da Kreis und VGs ...
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Deutliche Verschlechterung im Kreishaushalt 2018

Cochem-Zell rechnet beim Etat für dieses Jahr mit deutlichen Einbußen. Nach einer Mitteilung im Kreisausschuss rechnet der Kreis dabei mit einer Haushaltsverschlechterung von rund einer Million Euro. Das Jahresergebnis wird mit einem Fehlbetrag von 988.000 Euro prognostiziert.

So fallen beispielsweise die geplanten Landeszuwendungen für die Sanierungen an der Realschule plus Cochem sowie der Grund- und Realschule plus in Treis-Karden in diesem Jahr um 950.000 Euro geringer aus als geplant. Insgesamt erwartet der Kreis im Schuletat eine deutliche Verschlechterung von 1,67 Millionen Euro. Veränderungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen führen zu einem Defizit von rund 110.000 Euro, Verbesserungen gibt es dagegen bei den Erziehungs- und Eingliederungshilfen in Höhe von 385.000 Euro. Nicht in Anspruch genommene Mittel für 2017 in Höhe von einer Million Euro wurden auf 2018 übertragen, dies führt allerdings im Folgejahr zu einer Ergebnisverschlechterung. Die Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes führt beim Kreis 2018 zu Mehreinnahmen, da hier die Umlageerlöse aufgrund der höheren Zuweisungen an die Ortsgemeinden steigen werden. dj
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