Nassau

Ehemaliger Verfassungsrichter spricht in Nassau: Ist unsere Demokratie gefährdet?

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Peter Müller
Peter Müller bei seiner damaligen Arbeit am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Am 11. Oktober ist er in der Stadthalle in Nassau zu Gast. Foto: Uli Deck/dpa

In der Stadthalle Nassau wird am Freitag, 11. Oktober, ab 18.30 Uhr der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts, Peter Müller, über die Gefährdung der Demokratie durch extremistische Strömungen sprechen. Traditionsgemäß wird mit dem öffentlichen Abendvortrag der Nassauer Dialog, das Förderprogramm für Nachwuchsführungskräfte der Freiherr-vom-Stein-Gesellschaft, gemeinsam mit den Bürgern von Nassau und Umgebung eröffnet.

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Jüngste Wahlen werden beleuchtet

29 ausgewählte und hoch qualifizierte Young Professionals aus dem gesamten Bundesgebiet werden am darauffolgenden Wochenende vom 11. bis zum 13. Oktober das hochaktuelle Thema „Wehrhafte Demokratie und politischer Extremismus“ in Nassau diskutieren. Der Vortrag von Peter Müller, zu dem Interessierte herzlich eingeladen sind, greift den Ausgang der jüngsten Kommunalwahlen und der Europawahl sowie der Landtagswahlen in den östlichen Bundesländern auf, die alle zeigen, dass sich die Zustimmung der Wähler zu extremistischen Parteien deutlich erhöht hat.

Die Ergebnisse des Superwahljahres 2024 werden von Müller eingeordnet und Antworten auf die drängende Frage gegeben, ob sich unsere demokratischen Strukturen angesichts einer solchen Belastungsprobe als stabil erweisen. Peter Müller ist ehemaliger CDU-Ministerpräsident des Saarlandes. Er konnte sich bei der Landtagswahl 1999 gegen seinen SPD-Vorgänger Reinhard Klimmt (SPD) knapp durchsetzen.

Müller baute seine Mehrheit bei der Wahl 2004 aus und regierte ab 2009 in einer Koalition der CDU mit der FDP und den Grünen. Ende 2011 wurde Peter Müller als Nachfolger von Udo Di Fabio zum Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ernannt. Er blieb bis Ende 2023 dort im Amt.

Vorträge über Grundgesetz gehalten

2014 wurde er von seinen Kollegen zum Berichterstatter des Dezernats „Wahlen und Parteienrecht“ gewählt. Er hielt in jüngster Zeit mehrfach Vorträge zum 75- jährigen Jubiläum des Grundgesetzes und zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik.

Die 1952 gegründete Freiherr-vom-Stein-Gesellschaft hat sich die Aufgabe gestellt, Gesinnung und Gedanken des Freiherrn vom Stein wissenschaftlich zu pflegen und für die Gegenwart fruchtbar zu machen. Den Sinn ihrer Tätigkeit sieht die Gesellschaft eigenen Angaben nach darin, die dem Staatsmann Stein am Herzen liegende Verbindung von geschichtlichem Bewusstsein und reformerischer Kraft in unserer Zeit wirksam werden zu lassen. red

Eine Anmeldung für den Vortrag ist erforderlich und verbindlich. Interessenten können sich bis Montag, 30. September, im Internet unter www.freiherr-vom-stein-gesellschaft.de bei der Freiherr-vom-Stein-Gesellschaft für den kostenfreien Vortrag mit anschließendem Empfang am 11. Oktober anmelden.