Buga 2029: Zügige Sanierung der Bahnhöfe am Rhein gefordert

Seit dem Jahr 2020 mahnt Weiland dies an, führt Gespräche mit dem Mainzer Umweltministerium (MKUEM), dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Nord (SPNV-Nord) und der Deutschen Bahn AG, um verlässlich in Erfahrung zu bringen, wie und wann die restlichen fünf Bahnstationen saniert werden. „Man wird seit Monaten immer wieder vertröstet, weil noch Antworten des Bundesverkehrsministeriums ausstehen. Es kursieren unterschiedliche Angaben, die sich aber wohl zwischenzeitlich allesamt nach Angaben von Bahn, MKUEM und SPNV Nord bis auf Weiteres erledigt haben dürften“, so die ernüchternde Kenntnis des Bürgermeisters.

Mike Weiland hatte bereits 2021 Schriftwechsel und Ortstermine hinsichtlich der dringend notwendigen Sanierung des Bahnhofs Kaub. „Damals konnte es den Verantwortlichen nicht schnell genug gehen. Die Stadt Kaub sollte sich für eine Variante mit hohem Eigenanteil und mit bis zu 231.000 Euro verpflichten“, so Mike Weiland. Die finanzielle Belastung wäre für die Stadt Kaub zu hoch gewesen.

Diese Einschätzung teilte auch die Kommunalaufsicht. Weiland suchte bei einem Ortstermin Hilfe beim Landtagsabgeordneten Josef Winkler (B 90/Die Grünen) und dem MKUEM. Er schrieb die zuständige Ministerin Katrin Eder an. Bei einem weiteren Ortstermin mit Bahnvertretern und dem Referenten für Mobilitätsanlagen des MKUEM wurde im Juni 2022 eine weitere Planungsstudie für September 2022 mit geringerem Kostenanteil für die Stadt Kaub zugesagt. Bis heute liegt diese trotz weiterer Nachfragen nicht vor.

Im Oktober 2022 lag Mike Weiland dann eine gedruckte Broschüre zu Infrastrukturmaßnahmen der Rahmenvereinbarung Bahnhofsentwicklungsprogramm Rhein-land-Pfalz II des SPNV-Nord vor, aus der zu den Bahnstationssanierungen andere Bauzeiten hervorgingen, als zuvor von allen drei Beteiligten angekündigt worden waren. „Das war der ausschlaggebende Punkt, im Oktober 2022 Bahn, SPNV-Nord und MKUEM in einer Mail zu fragen, wie es tatsächlich aussieht. Bis heute können jedoch alle drei Beteiligten keine verbindlichen Aussagen treffen.“

Im November 2022 ging Weiland auf Terminsuche für eine Videokonferenz im Januar 2023. Diese kam nicht zustande. Seit März 2023 ersucht die VG-Verwaltung weiterhin, eine gemeinsame Videokonferenz zu forcieren, jedoch ohne Erfolg. Stattdessen äußern sich Bahn, SPNV-Nord und MKUEM einvernehmlich, dass sie zum aktuellen Zeitpunkt nichts sagen können. Sinngemäß habe es im März gehießen, das weitere Vorgehen hinsichtlich der Modernisierung der Stationen an der rechten Rheinstrecke hänge von Entscheidungen des Bundes zur Generalsanierung der Hochleistungskorridore im deutschen Schienennetz ab. Dennoch habe man die Sanierung möglichst aller Bahnhöfe des rechten Rheins gemeinsam im Blick. Eine für Anfang Juli avisierte Videokonferenz wurde erneut abgesagt.

Sowohl das MKUEM als auch der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG für Länder Rheinland-Pfalz und Saarland kündigten schriftlich als auch telefonisch an, dass sich durch die Ankündigung der sogenannten Hochleistungskorridorsanierungen durch den Bund nicht nur für Rheinland-Pfalz die Rahmenbedingungen für Stationsprojekte grundlegend geändert hätten. Ziel des Bundes sei es, auf den genannten Korridoren – zu denen wahrscheinlich auch der Mittelrhein gehören werde – für mehrere Monate gebündelt umfangreiche Arbeiten an der Infrastruktur an den Strecken vorzunehmen und danach einige Jahre „Baufreiheit“ und geringere Einschränkungen des Bahnverkehrs bei höherer Leistungsfähigkeit zu erhalten.

Damit verbunden seien zwar einerseits durchaus Chancen, aber auch womöglich etliche Änderungen der Termine. Dennoch, so wurde Weiland mitgeteilt, wolle man die Stationsprojekte so zügig wie möglich umsetzen, sei jedoch von den Entscheidungen des Bundes abhängig.

„Es muss mit Blick auf die Buga 2029 ziemlich schnell Klarheit geschaffen werden.“

Mike Weiland, Bürgermeister der VG Loreley

Bürgermeister Weiland hat sich nun an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) gewandt. „Einerseits muss mit Blick auf die Buga 2029 ziemlich schnell Klarheit herrschen, wann die Modernisierungen angegangen werden und – noch viel wichtiger – diese Baumaßnahmen an den Bahnstationen und mögliche Sperrpausen, in denen keine Personenzüge verkehren können, müssen ganz eng und verbindlich mit den Straßenbaumaßnahmen entlang der Rheinschiene des Landesbetriebs Mobilität verzahnt und koordiniert werden“, fordert Bürgermeister Mike Weiland, der bereits angekündigt hat, in die Videokonferenz, so sie denn endlich terminiert werden kann, auch den zuständigen Landesbetrieb Mobilität Diez mit ins Boot nehmen zu wollen.

„Es ist schwierig, alle Beteiligten und Interessen zusammenzubringen, aber für die Region und die Pendlerinnen und Pendler muss am Ende des Beste mit den wenigsten Einschränkungen im Alltag herauskommen“, so Bürgermeister Mike Weiland abschließend. red