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Boppard

Nach heftiger Debatte: Bopparder Stadtrat kriegt doch noch die Kurve

Von Thomas Torkler
Das Bündnis Boppard for Future hielt vor der Stadtratssitzung eine Mahnwache ab und enthüllte ein Transparent mit der Aufschrift „Klimanotstand“. An dem Begriff erhitzten sich im Anschluss in der Sitzung die Gemüter.  Foto: Thomas Torkler
Das Bündnis Boppard for Future hielt vor der Stadtratssitzung eine Mahnwache ab und enthüllte ein Transparent mit der Aufschrift „Klimanotstand“. An dem Begriff erhitzten sich im Anschluss in der Sitzung die Gemüter. Foto: Thomas Torkler

Ein Tagesordnungspunkt der Bopparder Stadtratssitzung wurde am Montagabend bereits vor dem Alten Rathaus eingeleitet. Das Bündnis „Boppard for Future“, dem sich auch einige Ratsmitglieder angeschlossen haben, hielt vor der Rathaustreppe eine Mahnwache zum „Klimanotstand“ ab. Einige Ratsmitglieder stellten sich vor Sitzungsbeginn mit aufs Pressefoto.

Lesezeit: 3 Minuten
Hintergrund war die Absicht aller Stadtratsmitglieder, zu beschließen, dass die Stadt Boppard sich künftig zu mehr Engagement in Sachen Klimaschutz verpflichtet. Wenn sich auch sämtliche Ratsmitglieder in der Sache einig waren – und es am Ende einen einstimmigen Beschluss gab –, so ganz ohne Diskussion ging es in der Sitzung ...
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Parteibrillen endlich einmal abgesetzt: Thomas Torkler zur Klimaschutz-Debatte im Bopparder Stadtrat

Es waren besonnene Ratsmitglieder, die den Bopparder Stadtrat beim Thema „Klimanotstand“ am Ende nach teilweise hitziger Debatte zu einer Einigung zusammenführten.

Und die Einsicht, dass es ein schlechtes Bild auf die Stadt Boppard werfen würde, wenn sich der Rat zerstritten präsentieren würde im Hinblick auf die Festlegung von Maßnahmen zum Klimaschutz in der Stadt Boppard. Zweifelsohne gingen am Montag alle Ratsmitglieder, die sich in der langen Debatte zu Wort meldeten, das Thema äußerst engagiert an, auch wenn der ein oder andere dabei ein wenig zu viel Eifer an den Tag legte – geht das beim Thema Klimaschutz überhaupt? Wollte man die Auseinandersetzung im Rat böse kommentieren, müsste man feststellen: Keiner wollte die „heilige Kuh“ Klimaschutz am Ende aufs Spiel setzen. Seriös formulierte es Wolfgang Spitz, dem das Thema zu wichtig war, als dass der Rat dabei keine gemeinsame Lösung hinbekäme.

Aber peinlich war es schon, als einzelne Ratsmitglieder Wikipedia bemühten, um eine Definition des Begriffs „Notstand“ zu finden. Dass sich einige Mandatsträger daran abarbeiteten, ob die Wortwahl „Klimanotstand“ nun zu symbolhaft, falsch gewählt war oder gar „weh tue“, brachte den Rat in der Sache keinen Millimeter weiter.

Schade, dass Rudolf Berschs Antrag auf Ende der Debatte so spät kam. Es gab zwei ähnlich formulierte Entwürfe mit nahezu identischem Inhalt, der eine ausführlicher und präziser. FDP-Ratsmitglied Volker Kahl machte schließlich den einzig vernünftigen Vorschlag in der Debatte, als er anregte, das Beste aus beiden Anträgen zusammenzuführen und dann zu beschließen. Und Fabio Mohr ist ebenfalls zu nennen, der „das Beste für den Klimaschutz in Boppard“ forderte. Als der Bürgermeister am Ende feststellte: „Donnerwetter, wir haben einen einstimmigen Beschluss“, war dies ein Verdienst des gesamten Stadtrats. Die Parteibrillen waren endlich einmal abgesetzt. Bravo!

Einstimmig beschlossenes Antragspapier: Boppard formuliert Maßnahmen für Klimaschutz

Klima- und Umweltschutz sollen ein permanentes, vorrangiges Kriterium aller Entscheidungen werden. So lautet eine Vorgabe in Sachen Klimaschutz, auf die sich der Bopparder Stadtrat am Montag einstimmig verständigt hat. In dem gemeinsam verabschiedeten Papier heißt es außerdem: „Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, einen Wettbewerb zu initiieren, bei dem Bürgerinnen und Bürger motiviert werden, eigene Projektvorschläge zu Klima- und Umweltschutz einzubringen. Hierzu sollen insbesondere die Bopparder Schulen einbezogen werden.“

Der Punkt Insektenfreundlichkeit wurde ebenfalls berücksichtigt. „Ein klimaneutrales und ökologisch ausgerichtetes Nutzungskonzept für die innerörtlichen Grünflächen, insbesondere in Bezug auf Blühflächen zur Förderung der Insektenfreundlichkeit und Artenvielfalt“ soll die Stadt Boppard erstellen.

Und mit Ausnahme der der Feuerwehren sollen bis 2030 städtische Fahrzeuge im Zuge der regelmäßigen Neu- und Ersatzbeschaffungen sukzessive auf alternative Antriebstechnologien umgestellt werden. Ein weiterer Punkt im Konzept ist, dass die Stadt Grundschulen anbietet, in Koordinierung und Zusammenarbeit mit dem Forstamt den Wald über die gesamte Schulzeit zum außerschulischen Lernort zu machen. Der ökologische Umbau des Waldes soll bei künftigen Forstwirtschaftsplänen neben der Wirtschaftlichkeit oberstes Gebot sein. Jagdpächter sollen in diesem Zusammenhang dazu verpflichtet werden, dass durch Verminderung des Wildbestandes sich der Laubwald entsprechend den waldbaulichen Zielen verjüngen kann.

Die Stadt Boppard soll außerdem ein klimaneutrales Mobilitätskonzept entwickeln, weg vom autobasierten Individualverkehr zu mehr ÖPNV und der weiteren Attraktivitätssteigerung des Fahrradeinsatzes.

Und: „Die Stadt Boppard hat das Ziel, bei ihren städtischen Liegenschaften die Klimaneutralität durch entsprechende Planung und Sanierung herzustellen. Die Priorität in der Bauleitplanung muss auf Reduzierung des Flächenverbrauchs und der Flächenversiegelung liegen.“

Nicht zuletzt soll die Stadt eine/n Klimaschutzbeauftragte/n bestellen und ein Klimaschutzkonzept erstellen, zur Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen und zu deren Erreichen. tor

Experte legt ernüchternde Kosten-Nutzenrechnung vor: Hallenbadpläne begraben?

Boppard. Lange Gesichter gab es im Bopparder Stadtrat noch bevor die Debatte um Klimaschutzmaßnahmen in der Stadt ihren Lauf nahm. Dabei gab es unter Tagesordnungspunkt 1 der Stadtratssitzung gar nichts zu beschließen. „Folgekostenrechnung für ein Hallenbad in Boppard“ stand da lapidar auf der Tagesordnung.

Und diese hatte der Rat „nur“ zur Kenntnis zu nehmen. Und das taten die Ratsmitglieder dann auch. Georg Vetter (FWG) musste konstatieren: „Ich habe nicht gedacht, dass ich hier heute bei der Beerdigung des Hallenbades sein werde. So wie sich das für mich im Moment darstellt, müssen wir unsere Pläne für ein Hallenbad zurückstellen, bis wir all unsere anderen Vorhaben realisiert haben.“

Den Grund für die Grabesstimmung nicht nur bei Vetter lieferte Dipl-Ing. Kurt Pelzer, Architekt und Stadtplaner sowie Sachverständiger für Bäderbau, der die Ergebnisse seiner Analyse zu einem Sporthallenbad in Boppard im Hinblick auf Einzugsgebiet, Potenzialanalyse, Kosten und Wirtschaftlichkeit dargelegt hatte.

Sein Fazit war eindeutig: Unter Zugrundelegung der durch das Büro Krieger Architekten für 460 Quadratmeter Wasserfläche geschätzten Investitionskosten von netto 12,6 Millionen Euro und einem Kostendeckungsgrad von knapp 14 Prozent – der Branchenwert schwankt zwischen 30 und 40 Prozent – sei die Wirtschaftlichkeit eines solchen Hallenbads als mäßig anzusehen.

Die Erhöhung der Attraktivität des Bades durch Einsatz örtlichen Thermalwassers könne den Kostendeckungsgrad allenfalls auf 22 Prozent erhöhen. Hinzu komme die Konkurrenz umliegender Bäder (Emmelshausen/Kastellaun), die aufgrund geringerer Wasserfläche wesentlich wirtschaftlicher seien. (Ausführlicher Bericht folgt.) tor

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