Stichwahltermin für VG-Bürgermeisterwahl im Juni 2024 wird um eine Woche vorverlegt
Neben der Debatte um die Zukunft des Birkenfelder Stadions befassen sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses (HuF) der Verbandsgemeinde (VG) Birkenfeld am Mittwoch, 30. August, ab 17 Uhr unter anderem mit möglichen Steuerungsmaßnahmen zur künftigen Ansiedlung großflächiger Solar-Freilandanlagen im VG-Gebiet und der Auftragsvergabe für Erweiterungsarbeiten in der Kindertagesstätte am Umwelt-Campus in Neubrücke. Auch die Änderung des Stichwahltermins für die Wahl des neuen Verbandsgemeindebürgermeisters im Jahr 2024 wird ein Thema sein.
Parallel zur Kommunalwahl findet zunächst am Sonntag, 9. Juni 2024, die erste Runde bei der Suche nach einem Nachfolger für Bernhard Alscher (BFL) statt, der aus Altersgründen nicht mehr für eine dritte Amtszeit kandidieren darf. Sollte an diesem Tag kein Bewerber die erforderliche absolute Mehrheit erhalten, hatte der VG-Rat auf Vorschlag der Verwaltung in seiner jüngsten Sitzung vor den Sommerferien den 30. Juni 2024 als Stichwahltermin vorgeschlagen. Inzwischen hat das Innenministerium aber als landesweiten Stichwahltermin den 23. Juni bekannt gemacht. Nach erneuter Rücksprache mit der Kreisverwaltung, dem Landeswahlleiter und dem Innenministerium hätte die VG für ihre Bürgermeisterwahl zwar weiterhin am Stichwahltermin 30. Juni 2024 festhalten können, die übergeordneten Stellen haben die VG aber darauf hingewiesen, dass die übrigen möglicherweise stattfindenden Bürgermeisterstichwahlen in den Ortsgemeinden oder in der Stadt Birkenfeld zwingend am 23. Juni 2024 durchgeführt werden müssen. Daher erscheint es der Verwaltung aus organisatorischen Gründen erforderlich, den Stichwahltermin für die VG-Bürgermeisterwahl ebenfalls auf den 23. Juni zu verlegen. Der HuF wird am Mittwoch über diesen Vorschlag beraten, die finale Entscheidung obliegt aber dem VG-Rat in dessen nächster Sitzung. ax
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