Idar-Oberstein

Idar-Oberstein: Stadt untersagt erneut „Montagsspaziergang“

Kräfte der Polizei und des Ordnungsamtes überprüfen in Idar-Oberstein weiterhin scharf Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz. Symbolfoto: dpa/picture alliance
Kräfte der Polizei und des Ordnungsamtes überprüfen in Idar-Oberstein weiterhin scharf Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz. Symbol Foto: dpa/picture alliance

Die Stadt Idar-Oberstein hat ein weiteres Mal eine offenbar für kommenden Montag geplante Demonstration von Impf- und Corona-Maßnahmengegnern verboten. Bei sogenannten Spaziergängen war es an den vergangenen Montagen in der Innenstadt zu Verstößen gegen das Versammlungs- und das Infektionsschutzgesetz gekommen.

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Die Polizei löste die illegalen Aufzüge auf und leitete zahlreiche Ermittlungsverfahren ein. Die erneute Allgemeinverfügung tritt am 31. Dezember um 0 Uhr in Kraft und untersagt bis 3. Januar alle „geplanten und beworbenen, aber nicht angemeldeten Aktionen und sogenannte Montagsspaziergänge im Stadtgebiet Idar-Oberstein“ ebenso wie „jede weitere thematisch vergleichbare, nicht ordnungsgemäß angemeldete und behördlich bestätigte Ersatzversammlung in der Stadt Idar-Oberstein“.

Als Begründung nennt die Stadt eine „unmittelbaren Gefährdung“, bei der „der Eintritt eines Schadens für die Schutzgüter der öffentlichen Sicherheit mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten“ sei.