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Birkenfeld

Eine strengere Linie? Wie die Stadt Birkenfeld in Zukunft mit Bebauungsplanverstößen umgehen will

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Befreiungsanträge vom Bebauungsplan sind im Baugebiet Haesgeswiesen keine Seltenheit. Bisher gab der Stadtrat meistens sein Einvernehmen. Das soll sich nun ändern. Foto: Niels Heudtlaß

Die Stadt ist in der Vergangenheit zu großzügig mit Befreiungen vom Bebauungsplan umgegangen. Darin sind sich die Fraktionen des Birkenfelder Stadtrats einig. Auch einen Lösungsvorschlag gibt es bereits.

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Wenn ein Bauherr ein Bauvorhaben plant, das gegen die städtischen Bebauungspläne verstößt, muss er eine Befreiung vom Bebauungsplan beziehungsweise das Einvernehmen des Stadtrates zum Bauvorhaben beantragen, bevor dies durch die Baubehörde des Kreises genehmigt werden kann. Anträge dieser Art sorgten im Birkenfelder Stadtrat schon häufiger für Diskussionen. Denn viele Bauherren ...