Hilchenbach

Neonazis lösen Proteste aus: Der Dritte Weg trifft sich in Hilchenbach

1. Mai - Plauen
Die Partei Der dritte Weg will am heutigen Samstag in Hilchenbach protestieren. Dazu sind Gegendemonstrationen angemeldet worden. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor. Foto: Sebastian Willnow/dpa

Die Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein bereitet sich auf einen Großeinsatz am heutigen Samstag in Hilchenbach vor. Grund ist eine Versammlung der Partei Der Dritte Weg. Sie hat nach Angaben der Ordnungshüter eine Versammlung in geschlossenen Räumen und eine Kundgebung in der Nähe des Parteisitzes angemeldet.

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Das Versammlungsthema laute: „Linksextremismus entgegentreten – Die Dammstraße 5 bleibt deutsch!“ Diese Kundgebung soll von 12 Uhr bis 18 Uhr dauern. Die Veranstalter rechnen mit rund 30 Teilnehmern. Parallel dazu soll auf dem Gelände des Parteisitzes ab 13 Uhr der „Tag der Heimattreue“ stattfinden, informiert die Polizei. Bei den Ordnungsbehörden sind bis Freitagvormittag drei Gegenversammlungen angemeldet worden, etwa von 13 bis 19 Uhr unter dem Motto „Hilchenbach feiert Vielfalt“ im Park neben dem Hilchenbacher Rathaus (Gerichtswiese).

Mehrere Hundert Gegendemonstranten erwartet

Der Organisator rechnet mit bis zu 400 Demonstranten. Bei einer zweiten Veranstaltung soll es zudem einen Marsch durch die Stadt geben. Diese Versammlung soll zwischen 13.30 und 21 Uhr unter dem Motto „Gegen den Rechtsruck“ stattfinden. Der Aufzug führt durch die Innenstadt Hilchenbachs. Bis zu 100 Teilnehmer werden erwartet. Eine weitere Versammlung, ebenfalls unweit des Parteisitzes, unter dem Motto „Dammstraße dicht machen“ findet zwischen 14 und 21 Uhr statt. Daran sollen sich bis zu 400 Personen beteiligen. Zudem soll es einen Protestzug vom Hilchenbacher Bahnhof in Richtung Dammstraße geben.

„Die Polizei wird alle Versammlungen begleiten“, heißt es in einer Pressemitteilung der Kreispolizeibehörde. Nach derzeitigen Erkenntnissen rechnet die Polizei für beide politischen Lager mit der Teilnahme von Personen aus dem gesamten Bundesgebiet und ist mit vielen Kräften am Ort.

„Es ist nicht auszuschließen, dass es insgesamt zu einer vierstelligen Teilnehmerzahl kommen kann. Hierdurch sind entsprechende Verkehrsbeeinträchtigungen im Raum Hilchenbach zu erwarten, auch für den Zeitraum der An- und Abreise der Versammlungsteilnehmenden. Parkplätze im Innenstadtbereich werden nicht im gewohnten Maß zur Verfügung stehen“, erklären die Ordnungshüter.

Aufruf zu friedlichem Protest

Polizeiführer ist der Abteilungsleiter der Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein, der leitende Polizeidirektor Klaus Bunse. Er appelliert an die Versammlungsteilnehmenden: „In unserer Demokratie kann jeder kritische Meinungen öffentlich im Rahmen von Versammlungen äußern. Die Versammlungsfreiheit ist daher ein hohes und zu schützendes Gut. Laut unserer Verfassung gilt aber: Die Versammlung muss friedlich und ohne Waffen erfolgen. Halten Sie sich trotz aller Emotionalität und inhaltlichen Gegensätzen der einzelnen Versammlungen und entgegenstehenden Meinungen an diese Voraussetzungen.

Wir als Polizei haben im Rahmen einer professionellen Einsatzabwicklung Neutralität zu bewahren. Die Polizei schreitet bei Störungen gegen die Versammlung wie auch bei unfriedlichem Versammlungsverlauf konsequent ein. Um dies gewährleisten zu können, werden wir an diesem Samstag durch zahlreiche Fremdkräfte unterstützt.“ r