Verbandsgemeinde könnte vom neuen Programm des Landes profitieren - Bürgermeister Marcel Caspers skeptisch: Neues Landesprogramm soll kommen: Schafft es Bad Breisig raus aus der Schuldenfalle?
Verbandsgemeinde könnte vom neuen Programm des Landes profitieren - Bürgermeister Marcel Caspers skeptisch
Neues Landesprogramm soll kommen: Schafft es Bad Breisig raus aus der Schuldenfalle?
Rund 7,5 Millionen Euro Schulden hat die Stadt Bad Breisig. Besonders die Römer-Thermen kosten die Kommune viel Geld, teuer ist Bürgermeister Marcel Caspers zufolge aber vor allem auch die Kinderbetreuung. Foto: Hans-Jürgen Vollrath Hans-Hürgen Vollrath
Bad Breisig. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz spricht von einem „historischen Schuldenschnitt“: Der Ministerrat hat bekanntlich den Entwurf für das „Ausführungsgesetz für die Teilentschuldung der rheinland-pfälzischen Kommunen“ beschlossen. Das Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ befreit die besonders von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffenen Kommunen vom größeren Teil ihrer Schuldenlast.
Dem Land zufolge können etwa 600 Kommunen an dem Programm teilnehmen – darunter auch die finanziell arg gebeutelte Verbandsgemeinde Bad Breisig. Deren Bürgermeister Marcel Caspers begrüßt nach wie vor den Programmentwurf, mit dem das Land die Hälfte der kommunalen Liquiditätskredite übernehmen möchte.