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Kreis MYK/Koblenz

Die grüne Gretchenfrage: Wie hältst du's mit der Asylpolitik? Das denken Politiker aus dem Kreis MYK

Von Stefan Lieser
Flüchtlinge in Niedersachsen
Bei der Beurteilung der Beschlüsse und Gesetzesvorhaben zur Asylpolitik der EU (GEAS-Beschluss) und des Bundeskabinetts („Migrationspakt II“) gibt es auf der Ebene der Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen Kreis Mayen-Koblenz und Koblenz feine Unterschiede. Foto: picture alliance/dpa/Julian Stratenschulte

Wie hältst du’s mit der Asylpolitik? Diese Frage stellen sich derzeit auch viele Parteimitglieder und Funktionäre von Bündnis 90/Die Grünen auf Bundes-, Landes- und lokaler Ebene. Dabei werden durchaus Bruchlinien erkennbar: Nicht alles, was auf Bundesebene befürwortet wird, teilt etwa der Grünen-Landtagsabgeordnete Carl-Bernhard von Heusinger. Auch auf Ebene der Kreisverbände Koblenz und Mayen-Koblenz gibt es in der Beurteilung feine Unterschiede.

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Konkret geht es um Beschlüsse/Gesetzesvorhaben zum Stichwort Migration/Flüchtlingspolitik der EU (GEAS-Beschluss) und des Bundeskabinetts („Migrationspakt II“). So hält die Bundesarbeitsgemeinschaft Migration/Flucht von Bündnis 90/Die Grünen den Beschluss auf EU-Ebene, künftig auch Schutzsuchende aus Syrien oder Afghanistan unter bestimmten Umständen „in den geplanten geschlossenen Lagern an den Außengrenzen einzusperren und ohne ...