„Der Inhalt zeigt nichts großartiges Neues auf und der Brief hatte offensichtlich einen langen Laufweg, aber immerhin gibt es nun eine Reaktion, wenn auch nur durch die Leiterin der Abteilung Eisenbahnen.“
Schreiben aus Berlin
In der Mitteilung wird aus dem Wortlaut des Schreibens von Abteilungsleiterin Prof. Dr.-Ing. Corinna Salander zitiert: „Bundesminister Volker Wissing hat mich gebeten, Ihnen zu antworten. Dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) ist die enorme Belastung des Weltkulturerbes Oberes Mittelrheintal aufgrund des Schienenverkehrs sehr bewusst. (...)
Zu der Thematik einer Geschwindigkeitsobergrenze von 50 Stundenkilometern in den Nachtstunden für Schienengüterzüge kann ich Ihnen mitteilen, dass nach derzeit geltendem Recht nur der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur die Geschwindigkeit von Zügen festlegen kann. Dabei müssen technische, betriebliche, wirtschaftliche und zugangsrechtliche Parameter berücksichtigt werden. Eine allein aus Gründen des Lärmschutzes angeordnete Geschwindigkeitsreduzierung in Ortslagen ist bei geltender Rechtslage nicht möglich.
Einfluss auf die Leistungsfähigkeit
Diese würde im Schienengüterverkehr – anders als im Straßenverkehr – großen Einfluss auf die Leistungsfähigkeit der Strecke haben und damit Transportkapazität reduzieren. Die steht im Widerspruch zu der auch aus klimapolitischen Gründen angestrebten Erhöhung des Schienenverkehrsanteils am Güterverkehr.“
Weiter wird auf eine Studie des Bundesverbands der Deutschen Industrie, des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen und des Verbands der Güterwagenhalter von 2014 hingewiesen – und auf eine aktuelle Untersuchung des Deutschen Zentrums für Schienenverkehrsforschung: Demnach führten Geschwindigkeitsreduzierungen zu erheblichen Kapazitätsverlusten, außerdem können Zugtrassen nicht mehr angeboten werden. „Dies hätte gravierende Folgewirkungen für die Nutzung des gesamten Schienennetzes“, schreibt die Abteilungsleiterin.
Neue Studie beaufragt
Im Hinblick auf die hohe Belastung habe das BMDV für diesen Korridor eine „vertiefende Machbarkeitsstudie“ beauftragt. „Gegenstand der Untersuchung ist die Identifizierung von verkehrlich sinnvollen und abgeschlossenen Streckenabschnitten. Damit kann bei entsprechender Verkehrsentwicklung das Gesamtvorhaben kostenoptimiert in aufeinander aufbauenden Ausbaustufen realisiert werden.“ Die Ergebnisse der Bewertung sollen im Sommer vorgestellt werden.
Mike Weiland ist von der Antwort nicht überzeugt, wie er deutlich macht. „Wir müssen aufpassen, dass wir uns als Mittelrheintal hier nicht verschaukeln lassen. Die Gründe gegen ein Tempolimit sind hinsichtlich des Klimaschutzes und der Wirtschaft durchaus nachvollziehbar, aber wir müssen alle gemeinsam weiter auf eine Alternativtrasse pochen.“ Es könne nicht sein, „dass man sich zum Nachteil der gesamten Region von der Alternativtrasse verabschiedet und die Mittelrheinstrecken in den nächsten Jahren unter Berufung auf den Bestandsschutz so ausbaut, dass sie selbst zum Hochleistungskorridor werden“, warnt Weiland. red, tl
