Verwaltungsgericht Koblenz
Bürgermeisterwahl in Birlenbach trotz Verstoß gültig
Bei der Kommunalwahl im Juni 2024 kam es in Birlenbach zu Unregelmäßigkeiten.
Harald Tittel/dpa

Von einem erheblichen Wahlverstoß spricht das Verwaltungsgericht Koblenz. Trotzdem weist es die Klage einer Birlenbacherin gegen die Gültigkeit der Gemeinerats- und Ortsbürgermeisterwahl ab. Mit welcher Begründung?

Falsche Berufsbezeichnungen, durchgestrichene Musterzettel, keine neutrale Auszählung: Im Nachgang der Kommunalwahl wurde es trubelig in Birlenbach. Brigitte Decker, Bürgermeister- und Spitzenkandidatin der Liste Decker, legte Einspruch gegen die Gültigkeit der Ortsbürgermeister- und Gemeinderatswahlen vom 9.

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