Nicht öffentliche Stadtratssitzung in Oberwesel: Debatte über Loreley-Klinik läuft hinter verschlossener Tür
Nicht öffentliche Stadtratssitzung in Oberwesel am kommenden Montag geplant - Grüne schlagen Liveübertragung vor
Nicht öffentliche Stadtratssitzung in Oberwesel: Debatte über Loreley-Klinik läuft hinter verschlossener Tür
Oberwesel. Das Aus der Loreley-Kliniken wird am kommenden Montag im Stadtrat Oberwesel thematisiert – doch die Öffentlichkeit wird von dieser Diskussion nichts mitbekommen, denn sie soll hinter verschlossenen Türen stattfinden. Für 18 Uhr hat die Stadt eine nicht öffentliche Sitzung angesetzt, bei der auch die Kliniken Thema sind.
Aktualisiert am 23. April 2020 17:09 Uhr
Der Tagesordnungspunkt werde unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt, da es um gesellschaftsrechtliche Belange gehe, begründet Stadtbürgermeister Marius Stiehl (CDU) diese Entscheidung auf Nachfrage unserer Zeitung. „Es geht nicht darum, die Öffentlichkeit auszuschließen, sondern es gibt rechtliche Gründe, die eine nicht öffentliche Sitzung erfordern, da zum Beispiel zu befürchten ist, dass Persönlichkeitsrechte Einzelner betroffen sein ...