Kollektivbezeichnung spricht keine einzelne Person an - St. Goarer Amtsgericht muss sich mit Vorgängen in Birkheim befassen
Freispruch: "Inzestkaff" ist keine Beleidigung

St. Goar/Birkheim. Können sich die Bürger einer Stadt oder einer Gemeinde persönlich dadurch beleidigt fühlen, wenn jemand ihre Kommune mit Schimpfwörtern überzieht? Können wohl schon – aber ist damit auch letztlich juristisch der Tatbestand der individuellen Beleidigung oder der üblen Nachrede einzelner Personen gegenüber erfüllt?

Aktualisiert am 11. Januar 2019 12:03 Uhr
Mit dieser durchaus spannenden und heiklen Frage musste sich am Mittwochmittag Strafrichterin Lenz am Amtsgericht St. Goar auseinandersetzen. Auf der Anklagebank hatte Roger Mallmenn aus Birkheim Platz genommen. Der 42-jährige ist Kreisvorsitzender der Linken, sitzt für seine Partei auch im Kreistag und ist Mitglied des Emmelshausener Verbandsgemeinderates.

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