Vorwürfe an Reiner W. Schmitz und den Bad Hönninger Rat wegen Untätigkeit in Sachen WKB-Satzung: Kleinkrieg zwischen Stadtchef und IG Transparenz: Der wiederkehrende Straßenausbaubeitrag
Vorwürfe an Reiner W. Schmitz und den Bad Hönninger Rat wegen Untätigkeit in Sachen WKB-Satzung
Kleinkrieg zwischen Stadtchef und IG Transparenz: Der wiederkehrende Straßenausbaubeitrag
Ein Abrechnungsgebiet für WKB oder drei? Das ist in Bad Hönningen die Frage. Für eine IG geht es dabei nicht schnell genug. Foto: Heinz Werner Lamberz (Archiv) Heinz Werner Lamberz
Der wiederkehrende Straßenausbaubeitrag (WKB) ist in Bad Hönningen ein leidiges Thema. Die ursprüngliche Satzung sah eine einzige Abrechnungseinheit für das gesamte Stadtgebiet vor.
In einem Normenkontrollverfahren wurde diese Entscheidung durch ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts 2018 gekippt – die Stadt sollte künftig in drei Abrechnungsgebiete aufgeteilt werden. Als Widerstand dagegen hat sich eine Interessengemeinschaft (IG), die IG Transparenz, gegründet.
