Appell vor der Sitzung: Aktionsbündnis Freie Wärme hält geplante Satzung für rechtswidrig und droht Cochem-Zell mit einer Klage: Aktionsbündnis macht mobil: Lässt Kritik an Cochem-Zells Nahwärmeplänen den Kreistag kalt?
Appell vor der Sitzung: Aktionsbündnis Freie Wärme hält geplante Satzung für rechtswidrig und droht Cochem-Zell mit einer Klage
Aktionsbündnis macht mobil: Lässt Kritik an Cochem-Zells Nahwärmeplänen den Kreistag kalt?
Cochem-Zell. Das Aktionsbündnis Freie Wärme Rheinland-Pfalz hat den Kreistag aufgefordert, die für den heutigen Montag vorgesehene Verabschiedung der Nahwärmesatzung für den Kreis Cochem-Zell zu stoppen, da das Vorhaben aus seiner Sicht rechtswidrig wäre. Dies habe eine vom Bündnis in Auftrag gegebene juristische Prüfung ergeben, teilte das Bündnis selbst mit. In einem Schreiben an Landrat Manfred Schnur kündigt es zudem an, notfalls auch rechtliche Schritte gegen eine solche Satzung einzuleiten.
Nach Ansicht des Aktionsbündnisses eignen sich zentrale und meist monopolistisch betriebene Nah- und Fernwärmenetze nicht als Standardproblemlösung für den Klimaschutz, sie seien zudem auch nicht automatisch wirtschaftlich sowie ökologisch sinnvoll. Nicht selten hätten sich Fernwärmeanbieter in den vergangenen Jahren den Preisüberprüfungen der Kartellämter unterziehen müssen und stünden auch bei den Verbraucherschützern immer wieder wegen ...