Viele Städte – auch in Rheinland-Pfalz – haben noch keinen Plan: Kommunale Wärmeplanung noch am Anfang
Fast die Hälfte (47 Prozent) von 119 befragten Städten sind demnach aktuell in der Koordinierungsphase, in der erste Schritte sondiert werden. Weitere 18 Prozent der Städte arbeiten an der Bestandsanalyse, zeigt die Erhebung aus dem Mai, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Beim Aufstellen des Wärmeplans beziehungsweise der Konzeptentwicklung sind weitere 17 Prozent, 4 Prozent befänden sich in der Umsetzung. Noch gar nicht angefangen haben ebenfalls 4 Prozent der Befragten.
Die Mehrheit der Städte habe sich bei der kommunalen Wärmeplanung „längst auf den Weg gemacht“, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Städtetages. „Die Städte analysieren, wie hoch der Wärmebedarf in den Quartieren ist, wo ein strategischer Ausbau der Fernwärme und wo eine dezentrale Versorgung etwa über Wärmepumpen sinnvoll ist.“
Metropolen haben die Nase vorn
Zuvor hatte schon eine Umfrage der dpa gezeigt, dass die Mehrheit der Kommunen bei der Wärmeplanung am Anfang steht. Die Nase vorn haben Metropolen wie München, Hamburg oder Köln. In einigen Bundesländern geht die Wärmeplanung erst durch Anstoß des Bundes los – so auch in Rheinland-Pfalz. Wie das Klimaschutzministerium in Mainz vor Kurzem auf Anfrage erklärte, existiert noch kein Konzept zur Nah- und Fernwärmeplanung in Rheinland-Pfalz.
Mit dem Wärmeplanungsgesetz sollen Länder und Kommunen konkrete Pläne vorlegen, wie sie ihre Heizinfrastruktur klimaneutral umbauen wollen. Die Wärmeplanung soll zeigen, welche Möglichkeiten es etwa für Fernwärme gibt. Das soll mehr Optionen für eine Umstellung auf klimafreundlichere Heizungen bringen. Bürger können dann sehen, ob ihr Haus bald an ein Wärmenetz angeschlossen werden könnte oder sie auf eine Wärmepumpe setzen sollten. Das Gebäudeenergiegesetz, bekannt als „Heizungsgesetz“, soll an die kommunale Wärmeplanung gekoppelt werden. So sollen Eigentümer alle Informationen über die möglichen Heizungsvarianten haben. Die Wärmeplanung soll in Großstädten ab 2026 und für die restlichen Kommunen ab 2028 vorliegen.
Einen Wärmeplan aufzustellen, ist ein komplexer Prozess und nimmt in der Regel zwei bis drei Jahre in Anspruch.
Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Städtetages
Dedy sprach von einem ambitionierten Zeitplan. „Einen Wärmeplan aufzustellen, ist ein komplexer Prozess und nimmt in der Regel zwei bis drei Jahre in Anspruch. Das gibt es nicht zum Nulltarif.“ Der Prozess müsse mit vielen Akteuren vor Ort abgestimmt werden.
Für die Erstellung des Wärmeplans schätzen laut Umfrage mehr als zwei Drittel der befragten Städte die Kosten auf bis zu 200.000 Euro. Ein Großteil erwartet einen zusätzlichen Personalbedarf von bis zu fünf Stellen, bei größeren Städten tendenziell mehr. Mehr als ein Drittel habe eigene Personalkapazitäten zur Wärmeplanung. 36 Prozent der Städte gaben an, externe Planungsbüros hinzugezogen zu haben, 45 Prozent planen das.
Helmut Dedy forderte mehr finanzielle Hilfen für die Städte. Die Anschubförderung des Bundes mit erhöhten Fördersätzen von 90 bis 100 Prozent für die kommunale Wärmeplanung soll seiner Meinung nach über das Jahresende hinaus fortgesetzt werden. „Wichtig ist auch, dass Vorreiter-Kommunen, die bereits freiwillig oder auf Basis landesrechtlicher Vorgaben Wärmepläne aufgestellt haben, nicht benachteiligt werden.“