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Koblenz
Koblenzer Fraktionen fordern, das Verhalten bei Abstimmungen zu dokumentieren: Diese Argumente werden genannt
In der aktuellen Diskussion im Rat wurde das Beispiel der Abstimmung über die Bundesgartenschau genannt: Diesen Vorgang hatte die RZ seinerzeit im Januar 2004 dokumentiert, um klar zeigen zu können, wer bei der denkbar knappen Abstimmung wann die Hand gehoben hat. Foto: Thomas Frey
Die vier Fraktionen fordern, dass das Abstimmungsverhalten der Kommunalpolitiker dokumentiert und in den Niederschriften festgehalten wird, damit ersichtlich und festgehalten wird, wie sie abgestimmt haben – nicht namentlich als Einzelperson, sondern in den Fraktionen.
Wir nehmen zunehmend eine Diskrepanz zwischen der geäußerten Meinung und dem Abstimmungsverhalten wahr.
Oliver Antpöhler-Zwiernik
Beispielsweise ist damit die ...