Hilfspaket
Von «Zeitenwende» bis «Bazooka»: Kreationen des Kanzlers
Berlin (dpa). Mit seiner «Zeitenwende» hat es Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sogar in den internationalen Sprachgebrauch geschafft. Die nun vorgestellte «Wachstumsinitiative» zur Ankurbelung der Wirtschaft klingt zwar deutlich weniger «wummsig», ist aber ein weiteres Beispiel für ein Finanzpaket, dem Scholz einen namentlichen Spin mitgibt:
«Bazooka»
Am Anfang der Corona-Krise legt Scholz noch als Bundesfinanzminister der schwarz-roten Koalition im März 2020 ein unbegrenztes Kreditprogramm auf. «Das ist die Bazooka, mit der wir das Notwendige jetzt tun», sagt er damals. Der Begriff für eine Panzerabwehrwaffe steht im übertragenen Sinn für eine quasi unbegrenzte finanzielle Feuerkraft.
«Wumms»
Erneut Corona-Pandemie: Ein Konjunkturprogramm mit milliardenschweren Hilfen und Entlastungen präsentiert der Bundesfinanzminister im Juni 2020. «Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen», sagt Scholz damals. Das Paket sieht Entlastungen bei der Mehrwertsteuer und von Familien sowie Überbrückungshilfen vor.
«Zeitenwende»
Als Reaktion auf Russlands Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 will Deutschland seine Verteidigungsausgaben massiv erhöhen. Scholz – mittlerweile Bundeskanzler – kündigt im Bundestag unter anderem ein einmaliges Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr an. «Wir erleben eine Zeitenwende», sagt er.
«Doppelwumms»
Wegen der vor allem infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine stark gestiegenen Energiepreise kündigt der Kanzler im September 2022 eine staatliche Stützung der Energieversorgung und Energiepreisbremsen an. Das Hilfspaket hat ein Volumen von bis zu 200 Milliarden Euro. «Man kann sagen, das ist hier ein Doppelwumms», so Scholz.
«Wachstumsinitiative»
Das aktuelle Finanzpaket zur Ankurbelung der Wirtschaft hatte Scholz bislang eigentlich immer als «Wachstumsturbo» bezeichnet. Jetzt scheint der Kanzler ausgebremst worden zu sein: Auf die Frage eines Journalisten nach der Wortschöpfung antwortete Scholz, dass die Wahl diesmal auf «Wachstumsinitiative» gefallen sei. «Bitte verbreiten!», rief der Kanzler hinterher. Daraufhin wollte der Journalist noch wissen, wie Scholz auf diese Kreationen komme – ob er sich das selber ausdenke oder «Spin-Doktoren» an seiner Seite habe. Die Antwort des Kanzlers: «Sie sollten sich das nicht überkompliziert vorstellen.» Manchmal sei einfach der Gedanke da: «Damit alle immer über das Gleiche reden, braucht es einen Namen.»
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