Warschau

Regierungskonsultationen

Scholz: Hilfen für Opfer deutscher Besatzung in Polen

Von dpa
Bundeskanzler Scholz und Polens Regierungschef Tusk
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), nimmt neben Donald Tusk (r), Ministerpräsident von Polen, an der Pressekonferenz nach den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen teil. Es sind die ersten Regierungskonsultationen mit der Mitte-Links-Regierung von Tusk, die Ende vergangenen Jahres eine rechtskonservative Regierung von Morawiecki ablöste. (zu dpa: «Scholz: Hilfen für Opfer deutscher Besatzung in Polen») Foto: Michael Kappeler/DPA

Deutschland und Polen wollen ihre Zusammenarbeit wieder intensivieren. Bei deutsch-polnischen Regierungskonsultationen wird ein Aktionsplan vereinbart.

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Warschau (dpa). Deutschland plant nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz Hilfen für überlebende Opfer der deutschen Besatzung in Polen während des Zweiten Weltkriegs. «Deutschland weiß um die Schwere seiner Schuld, um seine Verantwortung für die Millionen Opfer der deutschen Besatzung und um den Auftrag der daraus erwächst», sagte der SPD-Politiker in Warschau bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk nach gemeinsamen Regierungskonsultationen. Deutschland stehe zu seiner historischen Verantwortung ohne Wenn und Aber.

«Die Situation älterer Opfer ist eine, die uns sehr bewegt und da werden wir auch Aktivitäten unternehmen.» Scholz sagte nicht, wann und wie viel Entschädigung den etwa 40.000 noch lebenden Opfern der deutschen Besatzung Polens gezahlt werden sollen.

Deutsch-polnische Regierungskonsultationen
Bundeskanzler Olaf Scholz (M-l , SPD), nimmt neben Donald Tusk, (M-r, Ministerpräsident von Polen, an der Arbeitssitzung bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen teil. Daneben sitzen (v.l.) Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen), Außenministerin von Deutschland, Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat von Deutschland, Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, . Es sind die ersten Regierungskonsultationen mit der Mitte-Links-Regierung von Tusk, die Ende vergangenen Jahres eine rechtskonservative Regierung von Morawiecki ablöste. (zu dpa: «Scholz: Hilfen für Opfer deutscher Besatzung in Polen»)
Foto: Michael Kappeler/DPA

Verantwortung für die Vergangenheit bedeute auch Verantwortung für die gemeinsame Zukunft, sagte Scholz weiter. «Die Sicherheit Polens ist auch Deutschlands Sicherheit». Die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung solle gezielt ausgebaut werden. Man stehe gemeinsam fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer.

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