Hintergrund: Onlinepetition für den Fortbestand der Seilbahn abgelehnt

Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, hat eine Onlinepetition für den Fortbestand der Seilbahn in Koblenz abgelehnt. Die Rhein-Zeitung hatte eine solche Petition auf der Internetseite des Bürgerbeauftragten eingebracht. Wie Burgard uns jetzt schriftlich erläuterte, ist seine Behörde nicht zuständig.

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„Eine Veröffentlichung des Petitionstextes ... scheidet im Hinblick auf die mangelnde Zuständigkeit aus“, teilte er mit. Denkbar wäre nach seinen Worten eine Veröffentlichung dann, wenn wir unser Anliegen auf die Landesregierung Rheinland-Pfalz beschränkten, hieß es weiter. „Mit Ihrer Eingabe setzen Sie sich für einen Erhalt der Seilbahn in Koblenz ein. Der Status als Weltkulturerbe für das Obere Mittelrheintal soll unabhängig davon bestehen bleiben“, fasst der Bürgerbeauftragte zutreffend unsere Petition zusammen.

Er könne die Rhein-Zeitung jedoch nicht unterstützen: Die Beschwerde richte sich gegen den Denkmalpflegebeirat Icomos und das Welterbe-Zentrum in Paris. „Bei beiden Institutionen handelt es sich nicht um Verwaltungen des Landes Rheinland-Pfalz.“ Onlinepetitionen dienen laut Gesetz „Anliegen von allgemeinem Interesse“, die sich für eine sachliche öffentliche Diskussion eignen müssen.

Andere Personen können die Petition dann mit unterzeichnen und den Petitionsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz damit beschäftigen.

msc