Rat diskutiert am 27. Februar erneut über den Vorschlag - Ex-VG-Bürgermeister rät ab von einer Gerichtskostenübernahme : Dritter Anlauf für den Rheinfels-Vergleich: St. Goarer Rat diskutiert am 27. Februar erneut
Rat diskutiert am 27. Februar erneut über den Vorschlag - Ex-VG-Bürgermeister rät ab von einer Gerichtskostenübernahme
Dritter Anlauf für den Rheinfels-Vergleich: St. Goarer Rat diskutiert am 27. Februar erneut
St. Goar. Es wird der dritte Versuch des St. Goarer Stadtbürgermeisters Falko Hönisch (SPD), den Rechtsstreit um die Burg Rheinfels gütlich beizulegen: Am Donnerstagabend, 27. Februar, 19.30 Uhr, trifft sich der Stadtrat erneut in der Rheinfelshalle, um zu diskutieren, ob mit einer außergerichtlichen Einigung ein Schlussstrich unter den Rechtsstreit um die Burgruine gezogen wird.
Aktualisiert am 25. Februar 2020 15:06 Uhr
Andernfalls geht das Ganze am 9. April vor dem Oberlandesgericht in die zweite Runde. In der Rheinfelshalle wird nun auch eine Fachanwältin ihre Einschätzung der Gemengelage abgeben.
Nachdem der Stadtbürgermeister den ersten Pro-Vergleichs-Ratsbeschluss selbst außer Kraft gesetzt hatte, denn die CDU hatte aufgrund einer aus ihrer Sicht zu kurzen Vorbereitungszeit die Kommunalaufsicht eingeschaltet, war in der folgenden Stadtratssitzung keine ...