Justiz Einträge auf Facebookseite der Partei führen zum Verdacht des Aufrufs zu Straftaten: Volksverhetzung auf Facebook? Staatsanwälte prüfen AfD-Seite
Justiz Einträge auf Facebookseite der Partei führen zum Verdacht des Aufrufs zu Straftaten
Volksverhetzung auf Facebook? Staatsanwälte prüfen AfD-Seite
Einträge, die zu Pogromen gegen Moscheen oder tödlichem Hass aufstacheln, stehen seit Tagen auf der offiziellen Facebook-Seite der AfD.
Screenshot/RZ
Rheinland-Pfalz. Die Staatsanwaltschaft Koblenz prüft, ob sie ein Ermittlungsverfahren gegen die AfD in Rheinland-Pfalz einleitet. Denn wie unsere Zeitung berichtete, fordern Anhänger auf der offiziellen Facebookseite der Partei über Tage ungestoppt zu Pogromen gegen Moscheen auf oder stacheln zu Gewalt gegen Muslime an – auf einer der wichtigsten Plattformen der Partei.
Aktualisiert am 02. März 2017 10:33 Uhr
Nach Angaben von Oberstaatsanwalt Rolf Wissen wird daher geprüft, ob Volksverhetzung und öffentliches Auffordern zu Straftaten verfolgt werden müssen und welche Staatsanwaltschaft dafür zuständig ist. Denn im Impressum der Internetseite wird die Mainzer Geschäftsstelle der AfD mit ihrem Presseverantwortlichen Mario Hau genannt, der über Tage Einträge mit strafrechtlich relevantem Inhalt nicht löscht.
