Plus
Remagen

Straßenausbaubeitrag in Remagen: Ausschuss schmettert SPD-Vorschlag ab

Von Christian Koniecki

Der geplante Ausbau der Kirchstraße im Herzen von Remagen war Stein des Anstoßes: Soll Remagen zuvor wiederkehrende Beiträge einführen, mit denen die Anlieger an den Ausbaukosten auf sozial verträglichere Weise beteiligt werden? Foto: Christian Koniecki
Der geplante Ausbau der Kirchstraße im Herzen von Remagen war Stein des Anstoßes: Soll Remagen zuvor wiederkehrende Beiträge einführen, mit denen die Anlieger an den Ausbaukosten auf sozial verträglichere Weise beteiligt werden? Foto: Christian Koniecki

Wird die Straße vor der eigenen Haustür ausgebaut, kann das teuer werden – unter Umständen sehr teuer. Denn die Kommunen dürfen und müssen die Anlieger an den Ausbaukosten beteiligen. Da kommen für einzelne Haus- und Grundstücksbesitzer schnell einmal erhebliche Summen zusammen, die sie von heute auf morgen an ihre Kommune zu überweisen haben. In Remagen hat die SPD vor dem Ausbau der Kirchstraße im Stadtzentrum jetzt einen Vorstoß gewagt, das bisherige System zu überdenken – und damit für Turbulenzen gesorgt.

Lesezeit: 2 Minuten
In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sollte eine Vorentscheidung über die Höhe der Kosten für die Anlieger der Kirchstraße getroffen werden. Das wollte die SPD mit einem Antrag vorerst verhindern. Die Begründung: Es wäre jetzt einmal an der Zeit, das gesamte Beteiligungsverfahren des einmaligen Ausbaubeitrags zu überdenken und ...