Heer der Sozialhilfeempfänger schrumpfte

Berlin - Mit Einführung der Hartz-IV-Reform am 1. Januar ist in vielen Städten die Zahl der Sozialhilfeempfänger um mehr als 90 Prozent gesunken. Das ergab eine dpa-Umfrage in mehreren deutschen Städten.

Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger vor der Information der Frankfurter Arbeitsagentur.

Wie von der Arbeitsmarktreform vorgesehen haben die Kommunen die Sozialhilfeempfänger an das steuerfinanzierte Arbeitslosengeld-II System weitergereicht, das vom Bund getragen wird. Vorwürfe, die Kommunen hätten dabei die für eine Überweisung notwendigen Kriterien nicht eingehalten, wiesen sie zurück.

ALG-II-Empfänger müssen erwerbsfähig sein. Laut Gesetz sind Personen erwerbsfähig, die täglich drei Stunden arbeiten können. Wer das nicht kann, muss weiter von den Kommunen unterstützt werden.

In BERLIN sank die Zahl der Sozialhilfeempfänger von rund 270 000 auf etwa 26 500.

Die HAMBURGER Sozialbehörde teilte mit , dass von 116 500 Beziehern der Sozialhilfe im Januar noch etwa zehn Prozent übrig geblieben sind.

In BREMERHAVEN sank die Zahl der Bezieher von Sozialhilfe von 14 258 auf 738, sagte Stadtsprecher Wilfried Moritz. Eine Überprüfung habe in nur zehn Fällen Zweifel an dieser Einstufung aufkommen lassen. Die Ausgaben sanken von 3,35 Millionen Euro im Dezember auf nur noch 910 000 Euro im Januar.

In den vier kreisfreien Städten des Landes Brandenburg werden mehr als 95 Prozent der bisherigen Sozialhilfeempfänger seit Jahresbeginn durch andere staatliche Hilfen versorgt. In POTSDAM, COTTBUS, FRANKFURT (Oder) und BRANDENBURG machen Sozialhilfeempfänger weniger als drei Prozent aus.

In DRESDEN sank die Zahl der Sozialhilfeempfänger um rund 95 Prozent. In CHEMNITZ sind von 9191 Sozialhilfeempfängern 264 übrig. Eine Sprecherin der Arbeitsagentur Chemnitz sagte, die Zahl von rund 8000 als erwerbsfähig eingestuften früheren Sozialhilfeempfängern sei realistisch.

In KAISERSLAUTERN wurden Ende Dezember 1506 Bedarfsgemeinschaften mit 3139 Mitgliedern gezählt, Ende Januar waren es nur noch 100 Gemeinschaften mit 196 Mitgliedern. Als Bedarfsgemeinschaften werden Familien bezeichnet, in denen mindestens ein Sozialhilfeempfänger lebt. Eine Gemeinschaft kann auch aus einem Alleinstehenden bestehen.

In der Stadt SAARBRÜCKEN waren im November 8334 Empfänger von Sozialhilfe registriert, darunter auch Asylbewerber und alle Menschen „ohne Grundsicherung”. Im Januar seien es noch 562 gewesen, sagte Sprecher Dirk Sellmann. Er betonte, nach einer ersten Prüfung gälten nur 36 Fälle als zweifelhaft.

In KIEL wurde als Schätzung angegeben , dass von den rund 11 000 Sozialhilfeempfängern des vergangenen Jahres rund 90 Prozent als arbeitsfähig eingeschätzt wurden. In NÜRNBERG gab es Ende 2004 rund 15 000 Bedarfsgemeinschaften mit 28 800 Personen. Ende Januar bezogen noch 4500 Bedarfsgemeinschaften mit 5200 Personen Sozialhilfe.

Die Stadt ESSEN bestätigte einen Rückgang um 90 Prozent, konnte aber keine genauen Zahlen nennen. AACHEN hat 90 Prozent der bedürftigen Haushalte (Bedarfsgemeinschaften) als arbeitsfähig gemeldet. In GELSENKIRCHEN, der Stadt mit der höchsten Arbeitslosenquote in Westdeutschland, ging die Zahl der Sozialhilfeempfänger von rund 8500 auf knapp 500 zurück.

In ERFURT sank die Zahl der Sozialhilfeempfänger um 91 Prozent von 10 837 Ende 2004 auf 943, GERA reduzierte die Zahl um 97,4 Prozent von 4229 im Dezember auf 112 Sozialhilfeempfänger im Februar.

dpa-infocom

http://rhein-zeitung.de/on/05/03/04/news/t/rzo132344.html
Freitag, 04. März 2005, 10:25 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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