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Sondergenehmigung: Love Parade am 21. Juli ist gesichert
Klage um Anerkennung als Demonstration
Berlin - Die Love Parade wird am 21. Juli durch die Straßen der Hauptstadt tanzen. Das sei sicher, verkündete Berlins Wirtschaftssenator Wolfgang Branoner am Freitag. Der Senat erteilte den Organisatoren des weltweit größten Raver-Spektakels eine Sondergenehmigung. Da die Techno-Parade aber erstmals nicht als politische Demonstration anerkannt wurde, wollen die Veranstalter für die nächsten Jahre ein Grundsatzurteil erstreiten.
"Die Parade ist eine politische Demonstration und soll es auch bleiben", unterstrich Love-Parade-Sprecher Enric Nitzsche. Deshalb hätten die Veranstalter die Entscheidung des Innensenats geklagt, die Veranstaltung als kommerziell einzustufen. Damit verbindet sich auch die Pflicht, den Müll auf eigene Kosten zu beseitigen. Notfalls wollten die Love-Parade-Macher das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auch vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einklagen.
Gleich bedeutend mit "Karneval"
Nach seiner Auffassung sei eine Sondernutzung gleich bedeutend mit "Karneval oder einem Straßenfest", sagte Nitzsche. Die Love Parade trete aber für ein tolerantes und respektvolles Miteinander ein. Das sei eine politische Botschaft.
Der Innensenat hatte Ende Mai entschieden, die Love Parade nicht mehr als Demonstration zuzulassen. Die Sondergenehmigung ist ein Kompromiss, auf den sich alle Beteiligten geeinigt haben, um die Love Parade für dieses Jahr zu retten. Die Veranstalter rechnen mit zusätzlichen Kosten für Müllabfuhr an der Paradestrecke, Beseitigung der Schäden im Großen Tiergarten und für Absperrungen in Höhe von rund 650.000 bis 700.000 Mark.
Rund 25 Millionen Mark an zusätzlichen Steuergeldern
Der Senat komme aber für die Müllbeseitigung im Großraum der Veranstaltung auf, sagte Branoner. Nitzsche erinnerte den Senat daran, dass durch das Raver-Treffen rund 25 Millionen Mark an Steuergeldern zusätzlich in den Haushalt der Stadt kämen. Da sei es nur fair, dass sich der Senat an der Müllbeseitigung beteilige, sagte er. Zur Love Parade werden auch in diesem Jahr rund eine Million Raver erwartet.
AP - Foto: Archiv
Dj's gesucht »Zuletzt geändert am 15. Juni 2001 15:57 von aj
